Entsprechenserklärung

Vorstand und Aufsichtsrat der HSH Nordbank erklären, dass die HSH Nordbank den Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex in der Fassung vom 7. Februar 2017 seit ihrer letzten Entsprechenserklärung vom 16. Februar 2017 mit Ausnahme der nachfolgend genannten Punkte entsprochen hat. Bis zur Abgabe der nächsten Entsprechens­erklärung wird die HSH Nordbank den Empfehlungen des Kodex in der Fassung vom 7. Februar 2017 mit Aus­nahme der unten stehenden Punkte entsprechen.

 

In Ziffer 4.2.2 Abs. 2 Satz 3 und 4.2.3 Absatz 2 sind Einzelheiten zur Vorstandsvergütung geregelt, die der Aufsichtsrat bei der Ausgestaltung des Vorstandsvergütungssystems beachten soll. In der HSH Nordbank richtet sich das aktuelle Vorstandsvergütungssystem nach Entfall der Beschränkungen der 1. EU-Beihilfe­entscheidung von 2011 weiterhin nach den Regelungen des Garantievertrages mit den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein, insbesondere der Anlage „Verpflichtungen der HSH“ aus dem Jahr 2009, von deren Änderungen die Mehrheitseigentümer im Hinblick auf die politische Interessenlage abgesehen haben. Hiernach ist eine variable Vergütung des Vorstands nicht möglich, ebenso kann der Vorgabe, die Vorstandsvergütung mit der Vergütung des oberen Führungskreises und der Belegschaft ins Verhältnis zu setzen, durch den Aufsichtsrat nicht entsprochen werden.

 

Nach Ziffer 4.2.3 Abs. 3 soll der Aufsichtsrat bei Versorgungszusagen das jeweils angestrebte Versorgungsniveau festlegen und den daraus abgeleiteten jährlichen sowie langfristigen Aufwand für das Unternehmen berücksichtigen.
Für die Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank gilt ein beitragsorientierter Plan, der nicht auf ein bestimmtes Versorgungsniveau abzielt.

Gemäß Ziffer 4.2.4 wird die Gesamtvergütung eines jeden Vorstandsmitglieds, aufgeteilt nach fixen und variablen Vergütungsteilen, unter Namensnennung offengelegt.


Hierbei handelt es sich nicht um eine Empfehlung des DCGK, sondern um eine gesetzliche Mussvorschrift für börsennotierte Gesellschaften, da das HGB die Offenlegung für börsennotierte Gesellschaften vorschreibt. Die HSH Nordbank unterliegt dieser Pflicht als nicht börsennotierte Gesellschaft jedoch grund­sätzlich nicht. Darüber hinaus sind die Parameter der Vergütung für den Vorstand entsprechend den Vorgaben der Anlage „Verpflichtungen der HSH“ zum Garantievertrag – festgelegte Obergrenze für das Grundgehalt, keine variable Vergütung – bereits hinreichend öffentlich bekannt.

Gemäß Ziffer 4.2.5 sollen anhand von Mustertabellen bestimmte Angaben die Vergütung und Nebenleistungen betreffend für jedes Vorstandsmitglied dargestellt werden.

Da in der HSH Nordbank keine individuelle Offenlegung der Vorstandsvergütung erfolgt, werden auch diese Angaben nicht offengelegt (siehe auch Ziffer 4.2.4).

Nach Ziffer 5.4.1 Abs. 2 soll der Aufsichtsrat für seine Zusammensetzung konkrete Ziele benennen, u. a. auch eine festzulegende Regelgrenze für die Zugehörigkeitsdauer zum Aufsichtsrat.

Der Aufsichtsrat hat beschlossen, keine Regelgrenze für die Zugehörigkeitsdauer zum Aufsichtsrat zu verabschieden, da eine optimale Zugehörigkeitsdauer schwierig zu definieren ist und in der aktuellen Situation der Bank das bestehende Know-how im Aufsichtsrat gehalten werden soll.

Gemäß Ziffer 7.1.2 Satz 4 soll der Konzernabschluss binnen 90 Tagen nach Geschäftsjahresende, die Zwischenberichte binnen 45 Tagen nach Ende des Berichtszeitraums öffentlich zugänglich sein.

Die HSH Nordbank hat den Konzernabschluss für das Jahr 2016, nicht aber
die Zwischenberichte für 2017 innerhalb der vorgegebenen Fristen öffentlich zugänglich gemacht. Die Bank arbeitet daran, auch die empfohlene Frist für die Veröffentlichung der Zwischenberichte künftig einzuhalten. Die HSH Nordbank wird den Jahresabschluss 2017 voraussichtlich nicht innerhalb der vorgegebenen Frist veröffentlichen.

 

 

Die HSH Nordbank hat den Anregungen des Kodex entsprochen, soweit dies für eine nicht börsennotierte Aktiengesellschaft sinnvoll ist.

Hamburg/Kiel, 15. Februar 2018

 

Für den Vorstand:

Stefan Ermisch

Für den Aufsichtsrat:

 Dr. Thomas Mirow